Wer braucht die SPD noch?

Ich habe ernsthaft Angst um die SPD! Noch nie in der Geschichte der deutschen Demokratien hat eine Volkspartei so aktiv an ihrem eigenen Verschwinden gearbeitet. Was treibt die Genossen dazu, in fast schon wertherscher Lebensmüdigkeit ihre sämtlichen Prinzipien und Programmatiken über Bord zu werfen und ihre Identität derart aufzugeben, dass die Partei schon bald als überflüssig gelten kann?

Das Dilemma begann wohl in den 1990ern. Um Helmuth Kohl nach 16 Jahren Regentschaft endlich ablösen zu können, stellte die SPD Gerhard Schröder als Kanzlerkandidaten auf. Und Schröders Art kam an beim Wahlvolk: Fast schon erdrutschartig siegte der damalige Ministerpräsident Niedersachsens gegen Kohl. Die Koalition mit den Grünen war schnell geschmiedet, und nicht wenige gingen davon aus, dass Schröders Regierungszeit ähnlich lang dauern würde wie die von Helmuth Kohl.

Schröder Sargnagel der Sozialdemokratie

Doch der Strahlemann Schröder erwies sich im Nachhinein als (finaler?) Sargnagel der Sozialdemokratie. Die Werte der eigenen Partei ignorierend führte er die Regierung auf einen Kurs, für den sein Vorgänger Kohl wohl aus dem Land gejagt worden wäre. Zum Beispiel die Gesundheitsreform: Anstatt den Krankenkassen schärfer auf die Finger zu schauen, wurde die Praxisgebühr eingeführt. Zehn Euro “Eintrittsgeld” pro Quartal mussten Kranke fortan bezahlen, wenn sie zum Arzt mussten, dazu teilweise empfindliche Zuzahlungen bei notwendigen Medikamenten und Behandlungen! Zwar sollten die Maximal-Zuzahlungen pro Quartal auf 2%, bzw. 1% des Einkommens bei chronisch Kranken, gedeckelt werden. Aber in der Praxis funktionierte diese Deckelung eher selten. Ich kann mich an Monate erinnern, in denen ich als Student dreistellige Zuzahlungen leistete und von der Krankenkasse keinen Cent erstattet bekam. Und vielen anderen erging es genauso.

Druck auf Arbeitslose, Arbeit anzunehmen, die es nicht gibt.

Schröders schlimmster Fehler aber war sicherlich die Einführung der Hartz IV – Regelung. Man wollte dadurch, dass man die Sozialleistungen teilweise empfindlich reduzierte, Arbeitslose dazu motivieren, Arbeitsangebote schneller anzunehmen. Der Haken an dieser Regelung: Es gab nicht mal ansatzweise genügend Arbeitsstelle, die die vielen Millionen Arbeitslosen hätten annehmen können! Kurzformel: Man übt Druck auf eh schon gebeutelte Menschen aus, Jobs anzunehmen, die es gar nicht gibt. In der Folge passierte, was passieren musste: Viele Arbeitgeber nutzten die neuen, schwächeren sozialen Netze dafür aus, ihre Mitarbeiter unter Druck zu setzen. Frei nach dem Motto: “Wenn Du den Job nicht für einen geringen Lohn machst, werde ich sicherlich einen anderen (Dummen) finden, der ihn macht!”.

Deutschland, eine Risikogesellschaft!

Die Regierungszeit Schröders bezeichnen viele Sozialdemokraten als “viel schlimmer, als es die CDU je hätte machen können”. Und wirklich: Unter dem Kumpeltyp Schröder wurde mehr Sozialstaat zerkloppt als in 16 Jahren Kohl. Schröder hatte die Umwandlung der Bundesrepublik von einer Solidargemeinschaft in eine Risikogesellschaft im Eiltempo vollzogen. Ende 2004 befand sich Deutschland fester als je zuvor in der Hand der Lobbyisten. Und Gerhard Schröder war ihr verlässlichster Partner.

Abwahl bereits 2002 – die Überhangmandate als Rettung

Aber selbst das deutsche Volk fängt irgendwann mal zu murren an. Die Menschen, allen voran der von der SPD so gern für sich vereinnahmte “kleine Mann”, hatten die Schnauze voll vom Neoliberalismus der Marke Schröder. Bereits 2002 hatten sie ihn eigentlich abgewählt – lediglich die heute so viel diskutierten Überhangmandate retteten ihm die politische Zukunft. Aber der Kanzler war sichtlich amtsmüde. Kein Färbemittel der Welt konnte noch verschleiern, dass Schröder unter der Bürde des Regierens sichtbar gealtert war. Also versuchte Schröder politischen Selbstmord – und inszenierte mit einem gescheiterten Misstrauensvotum Neuwahlen. Der Plan ging (knapp) auf: Die CDU gewann die Neuwahlen 2005, Angela Merkel wurde Kanzlerin einer großen Koalition.

Die Rolle des sozialen Gewissens war weg…

In dieser Koalition versuchte die SPD jetzt zögerlich, ihre Position als soziales Gewissen der Republik wieder einzunehmen. Das Dumme war nur, dass diese Rolle während der Schröderschen Regierungszeit längst anderweitig vergeben worden war: An die SED-PDS-Linke! Die (Post?)kommunisten brillierten landauf, landab mit glänzender Demagogie und Polemik, trafen in Zeiten einer immer schlimmer werdenden sozialen Ungerechtigkeit aber komplett den Nerv der Betroffenen und derer, die sich sorgten, Betroffene zu werden. Dass sich ausgerechnet eine Partei, deren Wurzeln ein menschenverachtendes Regime, personifiziertes Parteibonzentum und komplett fehlende Rechtsstaatlichkeit sind, fortan als Verteidiger der Rechte des Volks aufspielt, ist dabei an Zynismus nicht mehr zu überbieten. 40 Jahre lang hatte diese Partei schließlich Zeit, das Paradies auf Erden zu schaffen (freie Wahlen und den entsprechenden Zwang, Kompromisse eingehen zu müssen, gab es in der DDR ja nicht). Was sie daraus gemacht hat, ist bekannt.

Logischer Wahlverlierer SPD

Jetzt steht die Sozialdemokratie nach einer komplett in die Hose gegangenen Bundestagswahl 2009 vor den Trümmern ihrer Existenz. Nur noch 23% der Menschen vertrauten der Partei. Dabei liegt es wohl weniger am Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, denn der ehemalige Außenminister hat einen bemerkenswert guten Wahlkampf hingelegt – auch wenn seine Partei die falschen, weil bereits von anderen besetzten Themen (zB Atomkraft) wählte. Es ist die SPD selbst, die die Leute nicht mehr wollen. Und das verdankt die Partei zu einem Großteil ihrer ehemaligen Galionsfigur Gerhard Schröder. Seine Politik hat die SPD ihrer Stammwählerschaft entfremdet.

Ist Linksaußen noch Platz für die SPD?

Wie geht es jetzt weiter mit der Sozialdemokratie? Einige fordern jetzt lautstark, sich der Linken zu öffnen und stärker mit ihr zusammen zu arbeiten. Aber genau das würde den Absturz der SPD nicht aufhalten, sondern nur beschleunigen. Denn dann würde sie komplett überflüssig. Warum die SPD wählen, wenn man gleich das Original (SED-PDS-Linke) haben kann? Vom linken Rand würde die SPD bei einer solchen Öffnung kaum Stimmen erwarten dürfen. Im Gegenteil aber würden in der Mitte, die man dann komplett Union und FDP überließe, die letzten treuen Wähler flüchten. Denn hier, in der gesellschaftlichen und politischen Mitte, achtet man mehr auf starke Argumente und auf die Umsetzbarkeit von Programmen. Hier kann eine reine Meckerpartei wie die SED-PDS-Linke nicht punkten.

SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit

Wahlen gewinnt man in der Mitte. Wenn die SPD, die immer eine echte Volkspartei war, eine Partei dieser Mitte, jetzt freiwillig in die linke Diaspora abwandert (in der sich schon genügend Parteien um die überschaubaren Wählerpotentiale streiten), wird sie auf absehbare Zeit keine Rolle mehr spielen. Auch eine mancherorts diskutierte Vereinigung der SPD mit der SED/PDS/Linken zu einer Art Sozialdemokratischen Einheitspartei Deutschlands würde daran nichts ändern. Und ein Spagat, sich selbst in der Mitte zu positionieren, seine Koalitionspartner aber linksaußen zu sammeln, wird nicht funktionieren. “Sag mir, mit wem Du gehst, und ich sag’ Dir, wer Du bist.”

Zurück in die Mitte als einzige Chance

Die SPD hat nur eine einzige Chance, wenn sie eine echte Volkspartei bleiben will: Zurück in die gesellschaftliche Mitte, in der sie lange Zeit erfolgreich beheimatet war und in der sich diejenigen Menschen wiederfinden, die in diesem Land die große Mehrheit ausmachen. Zurück zu einer realistischen Politik der sozialen Verantwortung. Und weg von den Phrasendreschern und Märchenerzählern. Letztendlich ist es wie beim Fußball: Wer sich nur auf eine einzige Seitenauslinie konzentriert, dabei aber den Rest des Spielfelds vernachlässigt, kann das Spiel nicht gewinnen.